Graz, Bezirk Geidorf. – Am vierten Tag der „Oster-Protestwoche“ kam es heute, Freitag, 14. April 2023, erneut zu unangemeldeten Versammlungen. Es kam zu geringen Verkehrsbeeinträchtigungen. Die betroffenen Personen werden angezeigt. Die Polizei zieht Bilanz.
Kurz nach 7.30 Uhr versammelten sich 20 Klimaaktivistinnen und -aktivisten rund um den Geidorfplatz und begaben sich auf die dort befindlichen Schutzwege (Kreuzungsbereich Parkstraße – Maria Theresia Allee – Glacisstraße – Heinrichstraße). Da es sich bei dem Zusammentreffen um keine ordnungsgemäß angemeldete Versammlung handelte, wurde diese um 7.49 Uhr von einem Behördenvertreter aufgelöst. 16 Personen klebten an der Fahrbahn. Die Personen wurden von Kräften der Bereitschaftseinheit (BE) mit Unterstützung der Einsatzeinheit (EE) möglichst schonend von der Fahrbahn abgelöst, verließen die Fahrbahn nach Aufforderung jedoch nicht freiwillig. Sie mussten von der Polizei weggetragen werden. Drei Teilnehmer mussten vom Roten Kreuz aufgrund von Verletzungen an den Händen versorgt werden.
Es kam kurzfristig zu Staus und Verkehrsbeeinträchtigungen rund um den Geidorfplatz. Die Polizei richtete schnellst möglich Straßensperren sowie Umleitungen ein. Kurz nach 9.00 Uhr konnten alle Verkehrssperren wieder aufgehoben und für den Verkehr vollständig freigegeben werden.
Ende der Protestwoche
In den letzten vier Tagen waren mehr als 90 Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten im Stadtgebiet von Graz unterwegs. Insgesamt wurden 321 Anzeigen von der Polizei gegen sie erstattet. Diese betrafen vor allem das Versammlungsgesetz, das Sicherheitspolizeigesetz und die Straßenverkehrsordnung. Auch die Berufsfeuerwehr Graz war im Einsatz um die Kleberückstände von den Fahrbahnen zu entfernen.
„Derartige Lagen stellen grundsätzlich eine Herausforderung für die Polizei dar, weil sie immer einen zusätzlichen und erheblichen Aufwand an Ressourcen bedeutet, die parallel zum regulären Einsatzgeschehen bewältigt werden müssen. Positiv hervorzuheben ist die ausgesprochen effiziente Zusammenarbeit unter den verschiedenen am Einsatz beteiligten Polizeieinheiten sowie mit anderen Einsatzorganisationen wie der Rettung und der Feuerwehr.“, sagt der Stadtpolizeikommandant Brigadier Thomas Heiland.
